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Der Bundestagsausschuss für Verteidigung. Der Ausschuss für Fragen der europäischen Sicherheit Januar 1953 bis Juli 1954

Im Auftrag des MGFA hrsg. und bearb. von Bruno Thoß unter Mitarbeit von Cynthia Flohr, Dorothee Hochstetter, Martin Meier, Daniela Morgenstern, Janine Rischke, Denis Strohmeier und Carmen Winkel, Düsseldorf: Droste 2010, VIII, 1294 S. (= Der Bundestagsausschuss für Verteidigung und seine Vorläufer, 2), 59,80 Euro, ISBN 978-3-7700-1701-0

Am 27. Mai 1952 unterzeichneten die Außenminister Frankreichs, Italiens, der Benelux-Staaten und der Bundesrepublik den Vertrag über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG). Der Bundestagsausschuss zur Mitberatung des EVG-Vertrags, dessen Sitzungen in Band 1 dieser Editionsreihe dokumentiert sind, schloss im Dezember seine Beratungen darüber ab und überließ die weitere Arbeit an der Ausgestaltung der EVG einem Folgeausschuss.

Der neue »Ausschuss für Fragen der europäischen Sicherheit« beschäftigte sich ab Januar 1953 mit der Organisation der europäischen Militärallianz und der geplanten Aufstellung ihres deutschen Kontingents. Die Dienststelle Blank – der Vorläufer des Bundesministeriums für Verteidigung – arbeitete dazu zahlreiche Gesetzentwürfe, Leitvorstellungen und Organisationspläne aus, die dem Ausschuss zur Beratung vorgelegt wurden. Ein notwendiges Freiwilligengesetz und das Thema Innere Führung nahmen dabei breiten Raum ein. Doch die Planungen blieben aufgrund der französischen Vorbehalte zum EVG-Vertrag nur vorläufig; der EVG-Prozess endete am 30. August 1954 mit dem Scheitern der Ratifizierung des EVG-Vertrages in der französischen Nationalversammlung.

Die Ausschussprotokolle der Jahre 1953/54 sind eine zentrale Quelle für die Erforschung der bundesdeutschen Sicherheitspolitik in ihrer Frühphase. Sie spiegeln die unterschiedlichen politischen Einstellungen im Parlament wider, die von Spitzenpolitikern wie Carlo Schmid (SPD), Fritz Erler (SPD), Theodor Blank (CDU), Hellmuth Heye (CDU), Franz Josef Strauß (CSU) und Erich Mende (FDP) in die Verhandlungen eingebracht wurden.Pick It!